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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
81/2025 - Beschlussvorlage
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise am Schmutzwasserkanal "Nikola-Tesla-Straße" im Zweckverbandsgebiet DYN A5
hier: Auftragserteilung		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
80/2025 - Beschlussvorlage
Sanierung, Modernisierung sowie Um- und Erweiterungsbau der Mehrzweckhalle Orschweier
hier: Vergabe weiterer Bauleistungen und -gewerke
a) Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
b) Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
78/2025 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
77/2025 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan 1. Änderung „Süße Matten“ der Stadt Ettenheim, Ortsteil Altdorf
hier: Stellungnahme der Stadt Mahlberg im Rahmen der Veröffentlichung (ehemals
Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
76/2025 - Beschlussvorlage
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter ab dem Schuljahr 2026/2027 an der Grundschule Mahlberg (mit Außenstelle Orschweier) und der Grundstufe des SBBZ Orschweier
hier: Festlegung der Umsetzungsvariante des Rechtsanspruchs		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
72/2025 - Beschlussvorlage
Klimaanpassungskonzept
hier: Maßnahmenpriorisierung bzw. Festlegung der Maßnahmenumsetzung		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
71/2025 - Beschlussvorlage
Anbau Lagerhalle, Erweiterung Büro und Umbau Sozialräume, Carl-Benz-Straße 45, Flst. Nr. 988 in 77972 Malberg-Orschweier		 Mo, 26.05.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
70/2025 - Beschlussvorlage
Entwicklung und Erschließung des Neubaugebiets "Hinter den Gärten-Nord“, Orschweier
hier: Auswahl des Erschließungsträgers bzw. Vergabe der Erschließungsträgerschaft		 Mo, 28.04.2025 20:30 Uhr
Gemeinderat
67/2025 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 28.04.2025 20:30 Uhr
Gemeinderat
66/2025 - Beschlussvorlage
Angelegenheit des Zweckverbands DYN A 5
a) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2024
b) Feststellung des Jahresabschlusses 2021
c) Beschluss des Wirtschaftsplan 2025		 Mo, 28.04.2025 20:30 Uhr
Gemeinderat
63/2025 - Beschlussvorlage
Bebauungsplanverfahren "Wolfsmatten III" (GEe)
hier: Stellungnahme der Stadt Mahlberg im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 Abs. 1 BauGB		 Mo, 28.04.2025 20:30 Uhr
Gemeinderat
62/2025 - Informationsvorlage
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Kinder im Grundschulalter an der Grundschule Mahlberg (mit Außenstelle Orschweier) und der Grundstufe des SBBZ Orschweier
a) Grundsätzliches und Sachstand zur Umsetzung
b) Vorstellung des Ergebnisses der baulichen Bedarfsplanung zur Realisierung des
Ganztagsangebots durch das Büro element-5, Karlsruhe
c) Vorstellung des Ergebnisses der Elternumfrage
d) Übersicht über die Personalkosten 		Mo, 28.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat und Ortschaftsrat
60/2025 - Beschlussvorlage
Wohnraumerweiterung, Umbau und Aufstockung, Im Grün 9, Flst. Nr. 1715 in 77972 Mahlberg-Orschweier		 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
59/2025 - Beschlussvorlage
Einführung des „Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens“ (NKHR) zum 01.01.2020
a) Sachstandsbericht
b) Grundsatzbeschlüsse
1. Gliederung des Haushaltes in Teilhaushalte (§ 4 GemHVO)
2. Vermögensbewertung
3. Verzicht auf den Ansatz geleisteter Investitionszuschüsse nach § 52 Abs. 3 Nr.
2.2 GemHVO in der Eröffnungsbilanz		 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
58/2025 - Beschlussvorlage
Erweiterung einer Aufbereitungshalle für Omnibusse, Im Bengst 22/26, Flurstück-Nr.: 1080/14 in 77972 Mahlberg-Orschweier		 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
55/2025 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
54/2025 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden
a) Zweckgebundene Geldspende des Förderkreises „Oberrheinisches Tabakmuseum“
b) Geldspende für die unentgeltliche Benutzung der Ferienwohnung „Stauferstraße 6“
durch Museumsbibliothekar		 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
51/2025 - Beschlussvorlage
Einrichtung des Naturkindergarten „Igeltapser“ im Mahlberger Berg und der Kindertagesstätte „Schlosshüpfer“, Christina-Obergföll-Straße 4
hier: 1. Feststellung und Anerkennung der Schlussabrechnung für die Lieferung und
Montage
a) 1. Hobbitwagen
b) 2. Hobbitwagen
2. Feststellung und Anerkennung der Schlussabrechnung für den Kindergarten
„Schlosshüpfer“(ehem. Juze)
 Mo, 14.04.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
53/2025 - Beschlussvorlage
Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Mahlberg um eine weitere Unterstellbox auf dem Grundstück Flst.Nr. 4865, "Kirchstraße 28" der Gemarkung Mahlberg
a) Auftragserteilung der Fassaden- und Zimmererarbeiten
b) Aufhebung der Ausschreibung zu den Metall- und Schlosserarbeiten
c) Auftragserteilung zur Lieferung eines stationären 60 kVA-Notstromaggregats		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
52/2025 - Beschlussvorlage
Errichtung einer weiteren Urnenwand auf dem Friedhof Mahlberg
hier: Auftragserteilung zur Lieferung und Montage einer Urnenwand		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
49/2025 - Beschlussvorlage
Errichtung einer offenen Lagerhalle in Verbindung mit 8 Überseecontainern, Grundstück Flst. Nr. 649/15, Feldstraße 17, 77972 Mahlberg-Orschweier		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
45/2025 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
43/2025 - Beschlussvorlage
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
a) Festlegung der neuen Entschädigungssätze und der Aufwandsentschädigungen in §§ 1,3 der
Satzung
b) Beschluss über die Satzungsänderung		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
42/2025 - Beschlussvorlage
Sanierung, Modernisierung sowie Um- und Erweiterungsbau der Mehrzweckhalle Orschweier
a) Bericht über den Fortgang der Bauarbeiten
b) Vergabe weiterer Bauleistungen und -gewerke
I. Rohbauarbeiten
II. Elektroarbeiten
III. Blitzschutzarbeiten
IV. Gebäudeautomationsarbeiten
V. Heizungsbauarbeiten
VI. Lüftungsarbeiten
VII. Sanitärarbeiten		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat
41/2025 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden
a) Geldspende für die Freiwillige Feuerwehr Mahlberg von der Firma Heinz Kiesel
Bauunternehmen GmbH.
b) Geldspende für den Hilfsfond der Stadt Mahlberg von Herrn Nikolaj Blasi.		 Mo, 31.03.2025 19:00 Uhr
Gemeinderat