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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
32/2021 - Beschlussvorlage
Spendenannahmen
1. Spendenbericht 2019 und 2020

2. Annahme von Sachspenden
a) Einkauf von Süßigkeiten von Edeka Müller für die Seniorenarbeit
b) Spende Einkauf Edeka Müller „Ortsputzede“ für das SSBZ in Orschweier
c) diverse Gegenstände aus dem Bestand der Zigarrenfabrik Carl Heidinger
Dinglingen von Frau Vera König aus Herbolzheim

3. Annahme von Geldspenden
a) Geldspende für die Feuerwehr und das Oberrheinische Tabakmuseum von
Herrn Thomas Schwarz, Mahlberg
b) Geldspende für die Pflanzung eines Gehölzes an einem beliebigen Ort der
Stadt Mahlberg von den Eheleuten Peter und Magda Küntzler, Mahlberg		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
36/2021 - Beschlussvorlage
Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für die Betreuungsangebote an der Grundschule Mahlberg aufgrund der Coronapandemie für den Monat Januar 2021 und Erhebung einer Gebühr für die Notbetreuung		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
41/2021 - Beschlussvorlage
6. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Anhörung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
42/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
43/2021 - Beschlussvorlage
10. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" der Gemarkung Mahlberg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
38/2021 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans		 Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
45/2021 - Beschlussvorlage
Sanierung/Modernisierung sowie Um- und Erweiterungsbau der MZH Orschweier
hier: Billigung der Planung und des Bauantrags		 Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
47/2021 - Beschlussvorlage
Verabschiedung einer Resolution zur Schließung/Aufgabe des Krankenhauses Ettenheim		 Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
50/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
56/2021 - Beschlussvorlage
Verabschiedung des Haushaltsplans 2021
hier: Beschluss der Haushaltssatzung 2021		 Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
58/2021 - Beschlussvorlage
Billigung des Jahresabschlusses 2018 für den Eigenbetrieb Wasserwerk		 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
59/2021 - Beschlussvorlage
Billigung des Wirtschaftsplans 2021 für den Eigenbetrieb Wasserwerk		 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
60/2021 - Beschlussvorlage
Aufnahme eines Darlehens für den Eigenbetrieb Wasserwerk		 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
59/2021 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Billigung des Wirtschaftsplans 2021 für den Eigenbetrieb Wasserwerk		 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
61/2021 - Beschlussvorlage
Festlegung der Elternbeiträge für die Notbetreuung in den KITA's für Januar und Februar 2021		 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
62/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
 Mo, 12.04.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
67/2021 - Beschlussvorlage
Bau eines neuen Hochbehälters für die Wasserversorgung – 2. Bauabschnitt
hier: Auftragserteilung der Erd-, Tief- und Straßenbauarbeiten einschließlich Rohbau		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
68/2021 - Beschlussvorlage
Errichtung einer Terrassenüberdachung - Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück Flst. Nr. 2084, Wiesenstr. 26, Mahlberg-Orschweier		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
69/2021 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der 3. Stufe
a) Behandlung und Stellungnahme zu den Bedenken und Anregungen der Träger öff.Belange
b) Beschluss des Lärmaktionsplans
c) Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
72/2021 - Beschlussvorlage
Errichten einer Gewerbeeinheit, zwei Lagerhallen sowie einer Betriebsleiterwohnung auf dem Grundstück Flst. Nr. 4971, Im Rittpfad 1, Mahlberg		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
73/2021 - Beschlussvorlage
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 4840, Sonnenstr. 1, Mahlberg		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
75/2021 - Beschlussvorlage
Stadtsanierung "Orschweier I"
1. Kenntnisnahme des Berichtes zur vorbereitenden Untersuchung
2. Beschluss der Sanierungssatzung und Abgrenzung des Sanierungsgebietes
3. Beschluss der Förderungsrichtlinien für private Erneuerungsmaßnahmen
4. Beschluss der Förderung für private Ordnungsmaßnahmen
5. Festlegung der Gestaltungsrichtlinien
6. Beauftragung des Sanierungsträgers zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme
„Orschweier I“

 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
76/2021 - Beschlussvorlage
Anschaffung eines neuen Spielgeräts bzw. einer Spielkombination für den Schulhof der Grundschule
hier: Auftragserteilung		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
82/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 17.05.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
66/2021 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der Schlussabrechnung für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs LF 10 für die Feuerwehr Mahlberg		 Mo, 07.06.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat