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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
144/2020 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der 3. Stufe
a) Billigung des Entwurfs
b) Beschluss über die Offenlage und die Bürgerbeteiligung
c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange		 Mo, 30.11.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
150/2020 - Beschlussvorlage
Kalkulation der Abwassergebühren 2020
a) Billigung der Gebührenkalkulation
b) Beschlussfassung über die Abwassergebührensätze
c) Änderung/Anpassung der Gebühren der Abwassersatzung		 Mo, 30.11.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
151/2020 - Beschlussvorlage
Förderprogramm "DigitalPakt Schule Baden-Württemberg"
a) Medienentwicklungsplan der Grundschule Mahlberg
b) Medienentwicklungsplan der Hansjakob-Schule (SBBZ) Orschweier		 Mo, 30.11.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
153/2020 - Beschlussvorlage
Kalkulation und Neufestsetzung der Abwassergebühren 2021
hier: Bevorratungsbeschluss		 Mo, 14.12.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
177/2020 - Beschlussvorlage
10. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Billigung des Bebauungsplanentwurfs
Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Anhörung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
 Mo, 14.12.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
178/2020 - Beschlussvorlage
Erstellung eines Starkregenrisikomanagementkonzepts und eines Hochwasseralarm- und -einsatzplanes		 Mo, 14.12.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
179/2020 - Beschlussvorlage
Annahme von Sachspenden für das Oberrheinische Tabakmuseum
a) diverse Gegenstände (Werbefeuerzeuge, Blechdosen, Aschenbecher) von Frau Fides Köhne aus Offenburg
b) 2.400 Zigaretten-Sammelbilder lose sortiert von Herrn Gerhard Scheibe aus Weil am Rhein		 Mo, 14.12.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
186/2020 - Bekanntgaben
Bekanntgaben öffentlich 14.12.2020		 Mo, 14.12.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
170/2020 - Beschlussvorlage
Neubau von Windkraftanlagen (Windpark "Schnürbuck“) der Gemarkung Ettenheim und Kippenheim
hier: Neuabschluss eines Nutzungsvertrags zur Verlegung von Leitungen und dem Betrieb einer Übergabestation		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
182/2020 - Beschlussvorlage
Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Klaus Deutschkämer aus dem Gemeinderat der Stadt Mahlberg		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
183/2020 - Beschlussvorlage
Überprüfung des Vorliegens von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO des nachrückenden Bewerbers Jannick Obergföll		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
184/2020 - Beschlussvorlage
Einführung und Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Jannick Obergföll		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
185/2020 - Beschlussvorlage
Neubesetzung des Marktausschusses und weiterer Gremien aufgrund des Nachrückens von Herrn Jannick Obergföll		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
5/2021 - Beschlussvorlage
Angelegenheiten des ZV "Industrie- und Gewerbepark DYN A 5"
a) Feststellung und Anerkennung des Jahresabschlusses 2019
b) Billigung des Wirtschaftsplans 2021
c) Bauantrag "Erweiterung einer bestehenden Tankstelle durch eine E-Ladestation mit
Trafostation in der "Nikola-Tesla-Straße 1"
hier: Kenntnisnahme		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
15/2021 - Beschlussvorlage
Billigung des Wirtschaftsplans 2021 für den Gemeindewald		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
21/2021 - Informationsvorlage
Bekanntgaben		 Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
37/2021 - Beschlussvorlage Ortschaftsrat
Sanierung und Modernisierung der Mehrzweckhalle Orschweier
hier: Vorstellung der Planungsunterlagen		 Di, 23.02.2021 19:30 Uhr
Ortschaftsrat Orschweier
6/2021 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2019		 Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
9/2021 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2021		 Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
20/2021 - Beschlussvorlage
Beschaffung eines mobilen Notstromaggregats
hier: Auftragsvergabe		 Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
34/2021 - Beschlussvorlage
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mahlberg		 Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
39/2021 - Informationsvorlage
Bekanntgaben öffentlich		 Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
24/2021 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2021		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
25/2021 - Beschlussvorlage
Aussetzung bzw. Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge/Kita-Gebühren aufgrund der coronabedingten Schließung der Kitas für die Monate Januar und Februar 2021		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
28/2021 - Beschlussvorlage
Antrag des SC Orschweier auf Gewährung eines Zuschusses für die Neugestaltung des Clubhausvorplatzes		 Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat