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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
56/2021 - Beschlussvorlage
Verabschiedung des Haushaltsplans 2021
hier: Beschluss der Haushaltssatzung 2021
Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
50/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
47/2021 - Beschlussvorlage
Verabschiedung einer Resolution zur Schließung/Aufgabe des Krankenhauses Ettenheim
Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
45/2021 - Beschlussvorlage
Sanierung/Modernisierung sowie Um- und Erweiterungsbau der MZH Orschweier
hier: Billigung der Planung und des Bauantrags
Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
38/2021 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
Mo, 29.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
43/2021 - Beschlussvorlage
10. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" der Gemarkung Mahlberg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
42/2021 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
41/2021 - Beschlussvorlage
6. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Anhörung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
36/2021 - Beschlussvorlage
Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für die Betreuungsangebote an der Grundschule Mahlberg aufgrund der Coronapandemie für den Monat Januar 2021 und Erhebung einer Gebühr für die Notbetreuung
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
32/2021 - Beschlussvorlage
Spendenannahmen
1. Spendenbericht 2019 und 2020

2. Annahme von Sachspenden
a) Einkauf von Süßigkeiten von Edeka Müller für die Seniorenarbeit
b) Spende Einkauf Edeka Müller „Ortsputzede“ für das SSBZ in Orschweier
c) diverse Gegenstände aus dem Bestand der Zigarrenfabrik Carl Heidinger
Dinglingen von Frau Vera König aus Herbolzheim

3. Annahme von Geldspenden
a) Geldspende für die Feuerwehr und das Oberrheinische Tabakmuseum von
Herrn Thomas Schwarz, Mahlberg
b) Geldspende für die Pflanzung eines Gehölzes an einem beliebigen Ort der
Stadt Mahlberg von den Eheleuten Peter und Magda Küntzler, Mahlberg
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
28/2021 - Beschlussvorlage
Antrag des SC Orschweier auf Gewährung eines Zuschusses für die Neugestaltung des Clubhausvorplatzes
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
25/2021 - Beschlussvorlage
Aussetzung bzw. Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge/Kita-Gebühren aufgrund der coronabedingten Schließung der Kitas für die Monate Januar und Februar 2021
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
24/2021 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2021
Mo, 15.03.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
39/2021 - Informationsvorlage
Bekanntgaben öffentlich
Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
34/2021 - Beschlussvorlage
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mahlberg
Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
20/2021 - Beschlussvorlage
Beschaffung eines mobilen Notstromaggregats
hier: Auftragsvergabe
Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
9/2021 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2021
Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
6/2021 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2019
Do, 25.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
37/2021 - Beschlussvorlage Ortschaftsrat
Sanierung und Modernisierung der Mehrzweckhalle Orschweier
hier: Vorstellung der Planungsunterlagen
Di, 23.02.2021 19:30 Uhr
Ortschaftsrat Orschweier
21/2021 - Informationsvorlage
Bekanntgaben
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
15/2021 - Beschlussvorlage
Billigung des Wirtschaftsplans 2021 für den Gemeindewald
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
5/2021 - Beschlussvorlage
Angelegenheiten des ZV "Industrie- und Gewerbepark DYN A 5"
a) Feststellung und Anerkennung des Jahresabschlusses 2019
b) Billigung des Wirtschaftsplans 2021
c) Bauantrag "Erweiterung einer bestehenden Tankstelle durch eine E-Ladestation mit
Trafostation in der "Nikola-Tesla-Straße 1"
hier: Kenntnisnahme
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
185/2020 - Beschlussvorlage
Neubesetzung des Marktausschusses und weiterer Gremien aufgrund des Nachrückens von Herrn Jannick Obergföll
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
184/2020 - Beschlussvorlage
Einführung und Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Jannick Obergföll
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat
183/2020 - Beschlussvorlage
Überprüfung des Vorliegens von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO des nachrückenden Bewerbers Jannick Obergföll
Mo, 08.02.2021 19:30 Uhr
Gemeinderat