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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
203/2023 - Beschlussvorlage
Errichtung von 23 abschließbaren Fahrradboxen am Bahnhof Orschweier (Westseite)
hier: Feststellung und Anerkennung der Schlussabrechnung der Maßnahme		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
202/2023 - Beschlussvorlage
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung (EKVO) in Mahlberg und Orschweier
hier: Vergabe der Reinigungsarbeiten und der TV-Inspektion (1. Abschnitt)		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
201/2023 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme „Sanierung des Regenüberlaufbeckens im „Schmiedeweg"“		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
200/2023 - Beschlussvorlage
Festlegung der Brennholzpreise für Holz aus dem Gemeindewald 		Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
186/2023 - Beschlussvorlage
Billigung des Wirtschaftsplans für den Gemeindewald 2024		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
185/2023 - Beschlussvorlage
Bewirtschaftungsplan 2022 für den Gemeindewald Mahlberg
hier: Billigung und Feststellung des Vollzugs		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
197/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
196/2023 - Beschlussvorlage
Vergabe der Bauarbeiten zur Umnutzung und zum Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
a) Vergabe der Heizungsbauarbeiten
b) Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
195/2023 - Beschlussvorlage
Errichtung einer Betriebstankstelle mit doppelwandigem, zweikammer-Erdtank, 2x 10.000 Liter, sowie Erweiterung des bestehenden Waschplatzes auf den Grundstücken Flst. Nr. 2862/2 und 2834/2, Im Speckenfeld 8, Mahlberg		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
193/2023 - Beschlussvorlage
Sanierung, Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau der Mehrzweckhalle Orschweier
a) Billigung der geänderten Planung zur Wärmeversorgung im Verbund mit der
Förderschule (SBBZ)
b) Billigung der Planung zum Einsatz regenerativer Energien/Installation einer PV-
Anlage		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
190/2023 - Beschlussvorlage
Bau einer ortsinternen Umfahrung der K 5345 ("Industriestraße" - "Schmiedeweg")
hier: Billigung der Planung zur Anlegung eines Geh- und Radweges		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
189/2023 - Beschlussvorlage
Endausbau der "Feldstraße" im Stadtteil Orschweier
hier: Billigung der Planung zur Anlegung eines Geh- und Radweges		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
187/2023 - Beschlussvorlage
gemeinsamer Gutachterausschuss Lahr
hier: Vorschlag der Stadt Mahlberg für die künftigen ehrenamtlichen Gutachter für den
Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
182/2023 - Beschlussvorlage
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Mahlberg		 Mo, 06.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
181/2023 - Beschlussvorlage
Angelegenheiten des Zweckverbands DYNA5
a) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Industrie- und Gewerbepark DYNA5“
b) Beschluss zur erneuten, 3. Offenlage nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
c) Billigung des städtebaulichen Vertrags mit der Fa. JRS
d) Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1716 der
Gemarkung Ettenheim an die Fa. JRS		 Mo, 09.10.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
175/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 09.10.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
173/2023 - Beschlussvorlage
Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Förderschule Orschweier (SBBZ)
hier: Feststellung und Anerkennung der Schlussabrechnung der Maßnahme		 Mo, 09.10.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
161/2023 1. Ergänzung - Informationsvorlage
Angelegenheiten Zweckverband DYNA5
a) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Industrie- und Gewerbepark DYN A5
b) Beschluss zur erneuten 3. Offenlage nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
c) Billigung des städtebaulichen Vertrags mit der Fa. JRS
d) Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1716 der Gemarkung Ettenheim an die Fa. JRS		 Mi, 04.10.2023 19:30 Uhr
Ortschaftsrat Orschweier
159/2023 - Beschlussvorlage
Stadtsanierung „Orschweier I“
hier: Teilaufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets		 Mi, 04.10.2023 19:30 Uhr
Ortschaftsrat Orschweier
171/2023 - Beschlussvorlage
Bauliche Veränderung- Einbau Standortleiterbüro auf den Grundstücken Flst. Nr. 1018; 1021; 1022, Rotackerstr. 2-4, Orschweier		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
170/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
168/2023 - Beschlussvorlage
Verkehrsschau 2023
hier: Vorstellung des Ergebnisses		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
160/2023 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden
a) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Gegenstände,
Bücher und Tabakartikel laut Auflistung von Herrn Rainer Immensack,
Hofheim/Taunus.
b) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., ca. 200 Bauchbinden von
Zigarren von Herrn Dr. Dieter Schumacher, Offenburg.
c) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., eine Reservistenpfeife 120
cm mit Porzellankopf von Frau Hannelore King, Mahlberg.		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
156/2023 - Beschlussvorlage
Endausbau der Straße "Im Bengst" im Stadtteil Orschweier
hier: Vergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
155/2023 - Beschlussvorlage
Vergabe von Bauarbeiten zur Umnutzung und zum Umbau des ehemaligen Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
a) Abbrucharbeiten
b) Rohbauarbeiten
c) Trockenbauarbeiten
d) Estricharbeiten
e) Verglasung		 Mo, 25.09.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat