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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 23. Sitzung
Termin: Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Ort: historisches Rathaus

Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentlicher Teil  
01. Bürgerfragestunde  
02. Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme Teilausbau "Im Rittpfad", Mahlberg 230/2023
03. Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme Erschließung der Bauplatzgrundstücke „Darsbachstraße“ und „Bergstraße“ 232/2023
04. Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme „barrierefreier Ausbau von 5 Bushaltestellen“ in Mahlberg und Orschweier 231/2023
05. Jahresausschreibung Grünpflege für die Jahre 2024/2025
hier: Auftragserteilung		 236/2023
06. Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
a) Vergabe von Bauaufträgen
1.) Zimmererarbeiten
2.) Vergabe Wärmedämmverbundsystem (WDVS)
b) Aufhebung der Ausschreibung zu den Schlosserarbeiten		 237/2023
07. Erhebung der Vergnügungssteuer
a) Erhöhung des Steuersatzes ab dem 01.01.2024
b) Änderung der Vergnügungssteuersatzung		 238/2023
08. Annahme von Spenden
a) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Kleidungsstücke
und Wäsche für die Puppen im Museum von Frau Maria Wiedemer, Salzburg.
b) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Gegenstände laut
Auflistung von der Zoologischen Staatssammlung München.
c) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., 428 Zigarettenschachteln
internationaler Herkunft 1960-1980 von Herrn Hans-Ulrich Lutz, Teningen-
Heimbach.
d) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Rauchutensilien des
Tabakfabrikanten Erich Kramer von Herrn Johannes Tönsing, Bad Lippspringe.
e) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Gegenstände laut
Auflistung von Herrn Ralf Köhler, Frankfurt am Main.
f) Geldspende für die Landschulheimaufenthalte der Schüler der Klassen 7/8/9 des
SBBZ in Orschweier von der Firma cms electronics germany GmbH, March
Neuershausen.		 227/2023
09. Bauvoranfragen  
09.1 Antrag auf einen Bauvorbescheid zu einer Nutzungsänderung auf dem Grundstück Flst. Nr. 4464/1, Allmendhöfe 2, Mahlberg 218/2023
10. Bauangelegenheiten zur Einvernehmenserteilung, Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen  
10.1 Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4943, Burgblick 4, Mahlberg 239/2023
11. Bekanntgaben 233/2023
12. Anfragen/Verschiedenes