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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 11. Sitzung
Termin: Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Ort: Stadthalle

Stadthalle Mahlberg
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentlicher Teil  
01. Bürgerfragestunde  
02. Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Wasserwerk Mahlberg für die Jahre 1998
bis 2017
a) Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnungen 1998 bis 2017
b) Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung		 57/2020
03. Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2018 102/2020
04. Verabschiedung des Haushaltsplans 2020 61/2020
05. Stadtsanierung Orschweier 1
hier: Einleitungsbeschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen Sanierung Orschweier I		 60/2020
06. Annahme von Sachspenden für das Oberrheinische Tabakmuseum
a) Leuchtreklame "Camel" aus dem Jahr 1988 von Herrn Herbert Wieghard, Bad Krozingen
b) Portrait von Karl Walter und Patentschaft, 2 goldstuckierte Holzbilderrahmen von Herrn Stefan Buttenmüller, Friesenheim
c) Kautabaktopf ohne Deckel der Fa. Arnold Böninger von Frau Eva Weber, Freiburg
d) 258 Einzel-Exponate (siehe Auflistung), historische Pfeifensammlung von Herrn Wolfgang Diez, Fa. Denicotea, Bergisch Gladbach		 62/2020
07. Annahme einer Geldspende für gemeinnützige Zwecke von Herrn Ottmar Götz in Höhe von 100 € 66/2020
08. Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmensertelung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen
- Umnutzung der bestehenden Wohnung im DG zur Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst. Nr. 2500/2, Seeweg 30, Mahlberg
2. zur Kenntnisnahme
b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
c) Bauvoranfragen		 67/2020
09. Bekanntgaben 145/2020
10. Anfragen/Verschiedenes