Stadt Mahlberg

Seitenbereiche

Navigation

Weitere Informationen

Seiteninhalt

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ortschaftsrat Orschweier, 4. Sitzung
Termin: Di, 23.04.2024 19:30 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Orschweier

Nebenraum/Foyer
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
01. Fragestunde gem. § 28 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat  
02. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung  
03. Angelegenheiten des Zweckverbands DYN A 5
I. Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbepark DYN A 5"
a) Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten 3.
Offenlage nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
II. Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2024
III. Beschluss zur Einführung des Ratsinfosystems
IV. Behandlung von Bauangelegenheiten zur Kenntnisnahme
1. Austausch von Werbeanlagen, Nikola-Tesla-Straße 2
2. Umbau des Shops und Änderung der vorhandenen Werbeanlage auf Grau-Grün,
Nikola-Tesla-Straße 1		 73/2024
04. Neubau der Ortsumfahrung der B 3 (neu K 5344)
hier: Abschluss der Planungs- und Baudurchführungsvereinbarung		 82/2024
05. Polizeiverordnung der Stadt Mahlberg 83/2024
06. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Masterplanradverkehr Südliche Ortenau
hier: Einrichtung einer Fahrradstraße Ortsausgang Orschweier bis K 5345 (Verlängerung Waldstraße)		 84/2024
07. Informationen zu Baugesuchen  
08. Bekanntgaben  
09. Anfragen von den Ortschaftsräten:innen  
10. Fragestunde gem. § 28 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat