Stadt Mahlberg

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Do, 04.04.2024 19:30 Uhr
Ort: historisches Rathaus

Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentlicher Teil  
01. Bürgerfragestunde  
02. Sanierung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Orschweier
a) Aufhebung der Ausschreibung
b) weiteres Vorgehen
47/2024
03. Auftragserteilung zur Lieferung/Beschaffung von 30 iPads inkl. Koffer und Lizenzen für die Schüler/innen an der Grundschule Mahlberg 44/2024
04. Ersatzbeschaffung neuer Fahrradboxen für die Ostseite am Bahnhof Orschweier 49/2024
05. Eigenbetrieb Wasserwerk
hier: Auftragserteilung für die Auswechslung der Wasserzähler
43/2024
06. Erstellung eines neuen Imagefilms für die Stadt Mahlberg 50/2024
07. Billigung und Beschluss der Bauplatzvergaberichtlinien für den Verkauf städtischer Bauplatzgrundstücke 51/2024
08. Annahme einer zweckgebundenen Geldspende des Förderkreises „Oberrheinisches Tabakmuseum“ 45/2024
09. Erweiterung/Umbau des Aufenthalts- und Sozialraums des städtischen Bauhofs
hier: Zustimmung zur Fertigung der Bauantragsunterlagen
52/2024
10. 1. Änderung des B-Plans "Kirchenfeld IV" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
42/2024
11. Billigung des "Masterplans Radverkehr" 53/2024
12. Beschaffung von Einsatzhelmen für die Freiwillige Feuerwehr Mahlberg
hier: Auftragsvergabe
56/2024
13. Bauangelegenheiten zur Einvernehmenserteilung, Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen  
13.1 Abbruch Scheune und Neubau eines Wohnhauses mit 1 Wohneinheit sowie Änderungen der Wohneinheiten auf 2 Wohnungen im Bestand auf dem Grundstück Fls. Nr. 28, Lindenhof 4 der Gemarkung Mahlberg 55/2024
14. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
hier: Nachnominierung eines Beisitzers
58/2024
15. Bekanntgaben 54/2024
16. Anfragen/Verschiedenes