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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
60/2020 - Vorlage
Stadtsanierung Orschweier 1
hier: Einleitungsbeschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen Sanierung Orschweier I		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
61/2020 - Vorlage
Verabschiedung des Haushaltsplans 2020		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
62/2020 - Vorlage
Annahme von Sachspenden für das Oberrheinische Tabakmuseum
a) Leuchtreklame "Camel" aus dem Jahr 1988 von Herrn Herbert Wieghard, Bad Krozingen
b) Portrait von Karl Walter und Patentschaft, 2 goldstuckierte Holzbilderrahmen von Herrn Stefan Buttenmüller, Friesenheim
c) Kautabaktopf ohne Deckel der Fa. Arnold Böninger von Frau Eva Weber, Freiburg
d) 258 Einzel-Exponate (siehe Auflistung), historische Pfeifensammlung von Herrn Wolfgang Diez, Fa. Denicotea, Bergisch Gladbach		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
66/2020 - Vorlage
Annahme einer Geldspende für gemeinnützige Zwecke von Herrn Ottmar Götz in Höhe von 100 €		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
67/2020 - Vorlage
Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmensertelung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen
- Umnutzung der bestehenden Wohnung im DG zur Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst. Nr. 2500/2, Seeweg 30, Mahlberg
2. zur Kenntnisnahme
b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
c) Bauvoranfragen		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
68/2020 - Vorlage
Anlegung einer örtlichen Umfahrungsstraße der K 5345 zwischen „Schmiedeweg"
und „Industriestraße" "Kreuzweg"		 Mo, 09.03.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
69/2020 - Vorlage
Anlegung weiterer Pkw-Abstellplätze in der „Sportplatzstraße" (Süd)		 Mo, 09.03.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
70/2020 - Vorlage
Kanal-, Tiefbau- und Straßenbauarbeiten „Feldstraße"/„Hauptstraßen im Stadtteil
Orschweier
hier: Auftragserteilung zur Demontage und Wiedermontage der historischen
Straßenbeleuchtung in der „Feldstraße"		 Mo, 09.03.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
71/2020 - Vorlage
Fortschreibung eines Lärmaktionsplans der Gemeinde Kippenheim
hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
analog zu § 4 Abs. 2 BauGB		 Mo, 09.03.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
72/2020 - Vorlage
Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen
- Neubau einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst. Nr. 2064,
Wiesenstraße 12, Mahlberg-Orschweier
- Neubau einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst. Nr. 2064/1, Wiesenstraße 12/1, Mahlberg, Orschweier
2. zur Kenntnisnahme
- Abbruch Stall und Errichtung eines Carports auf dem Grundstück
Flst. Nr. 2549, Eisenbahnstraße 25, Mahlberg
b) Kenntnisgabeverfahren
- Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr.
2062, Wiesenstraße 8, Mahlberg-Orschweier
- Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst. Nr. 2053,
Schwalbenweg 3, Mahlberg-Orschweier
c) Bauvoranfragen		 Mo, 09.03.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
74/2020 - Vorlage
Neubau Hochbehälter für das Wasserwerk
a) aktueller Sachstand
b) Neuverlegung Steuerkabel sowie ggfls. Mitverlegung Förder- und
Entnahmeleitungen		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
75/2020 - Vorlage
Jahresbericht über den Betrieb der Straßenbeleuchtung		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
77/2020 - Vorlage
Betrieb der katholischen Kindertagesstätten und Kindergartenbetreuung
hier: Bedarfsplanung		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
78/2020 - Vorlage
Neubaugebiet „Orschweier-Nord"
hier: Billigung der Planung und Auftragserteilung zur Lieferung und Montage des
Spielplatzmobiliars		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
79/2020 - Vorlage
Aussetzung bzw. Verzicht der Entgelte für das Betreuungsangebot an der
Grundschule Mahlberg für den Monat Juni aufgrund der Coronapandemie		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
80/2020 - Vorlage
Druck und Verteilung des Mahlberger Mitteilungsblatts
hier: Änderung des Vertrags mit der ANB Reiff-Verlagsgesellschaft & de.
GmbH		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
81/2020 - Vorlage
5. Änderung und l. Erweiterung des Bebauungsplans „Speckenfeld-Nord
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § l Abs. 3 BauGB		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
83/2020 - Vorlage
Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen
2. zur Kentnisnahme
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Flst. Nr. 341/2, Keltenstraße 15, Mahlberg
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Flst. Nr. 341/4, Keltenstraße 19, Mahlberg

b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO

c) Bauvoranfragen		 Mo, 06.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
87/2020 - Vorlage
Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen in Mahlberg und Orschweier
hier: Vorstellung und Billigung der Planung		 Do, 29.10.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
102/2020 - Vorlage
Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2018		 Mo, 28.09.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
103/2020 - Vorlage
Bekanntgaben 12.10.2020		 Mo, 12.10.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
109/2020 - Vorlage
Verkehrssicherheitsprüfung und Kontrolle von Bäumen im Stadtgebiet
Mahlberg/Orschweier - Baumkontrolle 2020		 Do, 29.10.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
110/2020 - Vorlage
Behandlung von
Bauangelegenheiten		 Do, 29.10.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
132/2020 - Beschlussvorlage
Sanierung der 100 m Tennenlaufbahn auf dem Hauptspielfeld des TuS Mahlberg
hier: Auftragsvergabe		 Mo, 20.07.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat
144/2020 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der 3. Stufe
a) Billigung des Entwurfs
b) Beschluss über die Offenlage und die Bürgerbeteiligung
c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange		 Mo, 30.11.2020 19:30 Uhr
Gemeinderat