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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
244/2023 - Beschlussvorlage
Schaffung weiterer Platzkapazitäten für die Mittagsbetreuung/Mittagessen an der Grundschule Mahlberg		 Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
243/2023 - Beschlussvorlage
Behandlung des Antrags auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau eines neuen Bauhofs		 Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
241/2023 - Beschlussvorlage
Abbruch einer Scheune und Neubau eines Wohnhauses im vereinfachten Verfahren auf dem Grundstück Flst. Nr. 28, Lindenhof 4, Orschweier		 Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
240/2023 - Beschlussvorlage
3. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ob dem Kirchweg II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage
c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB		 Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
239/2023 - Beschlussvorlage
Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4943, Burgblick 4, Mahlberg		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
238/2023 - Beschlussvorlage
Erhebung der Vergnügungssteuer
a) Erhöhung des Steuersatzes ab dem 01.01.2024
b) Änderung der Vergnügungssteuersatzung		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
237/2023 - Beschlussvorlage
Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
a) Vergabe von Bauaufträgen
1.) Zimmererarbeiten
2.) Vergabe Wärmedämmverbundsystem (WDVS)
b) Aufhebung der Ausschreibung zu den Schlosserarbeiten		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
236/2023 - Beschlussvorlage
Jahresausschreibung Grünpflege für die Jahre 2024/2025
hier: Auftragserteilung		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
233/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
232/2023 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme Erschließung der Bauplatzgrundstücke „Darsbachstraße“ und „Bergstraße“		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
231/2023 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme „barrierefreier Ausbau von 5 Bushaltestellen“ in Mahlberg und Orschweier		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
230/2023 - Beschlussvorlage
Feststellung und Anerkennung der End- bzw. Schlussabrechnung der Maßnahme Teilausbau "Im Rittpfad", Mahlberg		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
227/2023 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden
a) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Kleidungsstücke
und Wäsche für die Puppen im Museum von Frau Maria Wiedemer, Salzburg.
b) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Gegenstände laut
Auflistung von der Zoologischen Staatssammlung München.
c) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., 428 Zigarettenschachteln
internationaler Herkunft 1960-1980 von Herrn Hans-Ulrich Lutz, Teningen-
Heimbach.
d) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Rauchutensilien des
Tabakfabrikanten Erich Kramer von Herrn Johannes Tönsing, Bad Lippspringe.
e) Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum e.V., diverse Gegenstände laut
Auflistung von Herrn Ralf Köhler, Frankfurt am Main.
f) Geldspende für die Landschulheimaufenthalte der Schüler der Klassen 7/8/9 des
SBBZ in Orschweier von der Firma cms electronics germany GmbH, March
Neuershausen.		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
218/2023 - Beschlussvorlage
Antrag auf einen Bauvorbescheid zu einer Nutzungsänderung auf dem Grundstück Flst. Nr. 4464/1, Allmendhöfe 2, Mahlberg		 Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
220/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 04.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
199/2023 - Beschlussvorlage
Jahresausschreibung der Tief- und Straßenbauarbeiten für die Jahre 2024/2025
hier: Auftragserteilung		 Mo, 04.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
163/2023 - Beschlussvorlage
Gebührenkalkulationen
1. Kalkulation der Abwassergebühren 2023 und 2024
a) Billigung der Gebührenkalkulation
b) Beschlussfassung über die Abwassergebührensätze
c) Änderung/Anpassung der Gebühren der Abwassersatzung
2. Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren 2023 und 2024
a) Billigung der Gebührenkalkulation
b) Beschlussfassung über die Verbrauchsgebühren
c) Änderung/Anpassung der Gebühren der Wasserversorgungssatzung		 Mo, 04.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
212/2023 - Beschlussvorlage Ortschaftsrat
Prüfung der Verkehrssicherheit und Kontrolle der Bäume im Bereich öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen (Baumkontrolle 2023)		 Di, 21.11.2023 19:30 Uhr
Ortschaftsrat Orschweier
211/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
209/2023 - Beschlussvorlage
Antrag des SC Orschweier e.V. auf Bezuschussung einer neuen Bewässerungs-/Beregnungsanlage auf dem Hauptspielfeld		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
208/2023 - Beschlussvorlage
Antrag des TuS Mahlberg e.V. auf Bezuschussung für den Neubau der Beregnungsanlage auf dem Trainingsplatz		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
207/2023 - Beschlussvorlage
Verkehrssicherheitsprüfung und Kontrolle von Bäumen im Stadtgebiet Mahlberg/Orschweier - Baumkontrolle 2023		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
206/2023 - Beschlussvorlage
Biotopverbundplanung
hier: Auftragserteilung der ersten Maßnahme (Gehölzpflege)		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
205/2023 - Beschlussvorlage
geförderter Breitbandausbau in der Stadt Mahlberg durch die Ortenauer Breitband GmbH & Co. KG
a) Vorstellung der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG über den aktuellen Stand der
Planung
b) Zustimmung zur Erteilung einer Patronatserklärung		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
204/2023 - Beschlussvorlage
Betrieb der katholischen Kindertagesstätten und Kindergartenbetreuung
hier: Bedarfsplanung		 Mo, 20.11.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat