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Betreff | Termin | |
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17/2024
- Beschlussvorlage 12. Änderung Bebauungsplan "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Billigung des Entwurfs zur Offenlage b) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öff. Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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16/2024
- Beschlussvorlage 7. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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13/2024
- Beschlussvorlage Spende an eine gemeinnützige Einrichtung bzw. Verein gegen die Spielsucht |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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12/2024
- Beschlussvorlage Schaffung eines Jugendraums/-treffs nach Schließung des Jugendzentrums |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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9/2024
- Beschlussvorlage Haushaltsplan 2024 a) Stellenplan b) Ergebnishaushalt c) Finanzhaushalt d) mittelfristige Finanzplanung e) Beschluss der Haushaltssatzung 2024 |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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8/2024
- Beschlussvorlage Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten (Haltungs- und Schachtsanierungen) in geschlossener Bauweise, I. Bauabschnitt (Kirchstraße/Seeweg) hier: Auftragserteilung |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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6/2024
- Bekanntgaben Bekanntgaben |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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4/2024
- Beschlussvorlage Spendenbericht für das Jahr 2023 |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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3/2024
- Beschlussvorlage Annahme von Spenden Geldspende für Renovierungsarbeiten im Oberrheinischen Tabakmuseum von Herrn Thomas Schwarz, Mahlberg |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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228/2023
- Beschlussvorlage Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 |
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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1/2024
- Bekanntgaben Bekanntgaben |
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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250/2023
- Beschlussvorlage Windpark Schnürbuck der Gemarkung Ettenheim hier: Änderungsantrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen |
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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248/2023
- Beschlussvorlage 3. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ob dem Kirchweg II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage c) Beschluss über die Offenlage und die Anhörung und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB |
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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247/2023
- Beschlussvorlage Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte hier: Vergabe von Bauaufträgen 1.) Bodenbelagsarbeiten 2.) Fliesenarbeiten 3.) Flachdachabdichtungsarbeiten 4.) Innentüren 5.) Malerarbeiten 6.) Schlosserarbeiten |
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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235/2023
- Beschlussvorlage Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans 2024 |
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr Gemeinderat |
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246/2023
- Bekanntgaben Bekanntgaben |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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245/2023
- Beschlussvorlage Endausbau der Straße "Im Bengst" im Stadtteil Orschweier hier: Nachtrag über die Verlegung eines Regenwasserkanals in der Stichstraße östlich der "Carl-Benz-Straße" |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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244/2023
- Beschlussvorlage Schaffung weiterer Platzkapazitäten für die Mittagsbetreuung/Mittagessen an der Grundschule Mahlberg |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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243/2023
- Beschlussvorlage Behandlung des Antrags auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau eines neuen Bauhofs |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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241/2023
- Beschlussvorlage Abbruch einer Scheune und Neubau eines Wohnhauses im vereinfachten Verfahren auf dem Grundstück Flst. Nr. 28, Lindenhof 4, Orschweier |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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240/2023
- Beschlussvorlage 3. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ob dem Kirchweg II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB |
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr Gemeinderat |
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239/2023
- Beschlussvorlage Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4943, Burgblick 4, Mahlberg |
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr Gemeinderat |
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238/2023
- Beschlussvorlage Erhebung der Vergnügungssteuer a) Erhöhung des Steuersatzes ab dem 01.01.2024 b) Änderung der Vergnügungssteuersatzung |
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr Gemeinderat |
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237/2023
- Beschlussvorlage Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte a) Vergabe von Bauaufträgen 1.) Zimmererarbeiten 2.) Vergabe Wärmedämmverbundsystem (WDVS) b) Aufhebung der Ausschreibung zu den Schlosserarbeiten |
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr Gemeinderat |
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236/2023
- Beschlussvorlage Jahresausschreibung Grünpflege für die Jahre 2024/2025 hier: Auftragserteilung |
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr Gemeinderat |