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Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
17/2024 - Beschlussvorlage
12. Änderung Bebauungsplan "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Billigung des Entwurfs zur Offenlage
b) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öff. Belange und der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
16/2024 - Beschlussvorlage
7. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
13/2024 - Beschlussvorlage
Spende an eine gemeinnützige Einrichtung bzw. Verein gegen die Spielsucht
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
12/2024 - Beschlussvorlage
Schaffung eines Jugendraums/-treffs nach Schließung des Jugendzentrums
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
9/2024 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2024
a) Stellenplan
b) Ergebnishaushalt
c) Finanzhaushalt
d) mittelfristige Finanzplanung
e) Beschluss der Haushaltssatzung 2024
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
8/2024 - Beschlussvorlage
Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten (Haltungs- und Schachtsanierungen) in geschlossener Bauweise, I. Bauabschnitt (Kirchstraße/Seeweg)
hier: Auftragserteilung
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
6/2024 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
4/2024 - Beschlussvorlage
Spendenbericht für das Jahr 2023
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
3/2024 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden
Geldspende für Renovierungsarbeiten im Oberrheinischen Tabakmuseum von Herrn Thomas Schwarz, Mahlberg
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
228/2023 - Beschlussvorlage
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
Mo, 29.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
1/2024 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
250/2023 - Beschlussvorlage
Windpark Schnürbuck der Gemarkung Ettenheim
hier: Änderungsantrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen
Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
248/2023 - Beschlussvorlage
3. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ob dem Kirchweg II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage
c) Beschluss über die Offenlage und die Anhörung und die Beteiligung der Behörden
und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
247/2023 - Beschlussvorlage
Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
hier: Vergabe von Bauaufträgen
1.) Bodenbelagsarbeiten
2.) Fliesenarbeiten
3.) Flachdachabdichtungsarbeiten
4.) Innentüren
5.) Malerarbeiten
6.) Schlosserarbeiten
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
235/2023 - Beschlussvorlage
Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans 2024
Mo, 15.01.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
246/2023 - Bekanntgaben
Bekanntgaben
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
245/2023 - Beschlussvorlage
Endausbau der Straße "Im Bengst" im Stadtteil Orschweier
hier: Nachtrag über die Verlegung eines Regenwasserkanals in der Stichstraße östlich der
"Carl-Benz-Straße"
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
244/2023 - Beschlussvorlage
Schaffung weiterer Platzkapazitäten für die Mittagsbetreuung/Mittagessen an der Grundschule Mahlberg
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
243/2023 - Beschlussvorlage
Behandlung des Antrags auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau eines neuen Bauhofs
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
241/2023 - Beschlussvorlage
Abbruch einer Scheune und Neubau eines Wohnhauses im vereinfachten Verfahren auf dem Grundstück Flst. Nr. 28, Lindenhof 4, Orschweier
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
240/2023 - Beschlussvorlage
3. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ob dem Kirchweg II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs zur Offenlage
c) Beschlussfassung über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Do, 21.12.2023 18:30 Uhr
Gemeinderat
239/2023 - Beschlussvorlage
Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4943, Burgblick 4, Mahlberg
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
238/2023 - Beschlussvorlage
Erhebung der Vergnügungssteuer
a) Erhöhung des Steuersatzes ab dem 01.01.2024
b) Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
237/2023 - Beschlussvorlage
Umnutzung und Umbau des ehem. Jugendzentrums zur Kindertagesstätte
a) Vergabe von Bauaufträgen
1.) Zimmererarbeiten
2.) Vergabe Wärmedämmverbundsystem (WDVS)
b) Aufhebung der Ausschreibung zu den Schlosserarbeiten
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat
236/2023 - Beschlussvorlage
Jahresausschreibung Grünpflege für die Jahre 2024/2025
hier: Auftragserteilung
Mo, 18.12.2023 19:30 Uhr
Gemeinderat